Möglicher Verlust der kompletten Vergütungen bei illegalem Anlagenbetrieb!

12.08.2013

Prüfung und Einhaltung der Genehmigungsbescheide (Juli 2013)
Aus gegebenem Anlass möchten wir Betreibern von Biogasanlagen dringend anraten, ihre Genehmigungsbescheide zu prüfen und einzuhalten. In den vergangenen Monaten häuften sich Fälle, in denen Genehmigungsbehörden Biogasanlagen auf ihren genehmigungskonformen Betrieb geprüft und Abweichungen zur eigentlichen Genehmigung festgestellt haben.

Dabei kam es sowohl zu Rückforderungen der „illegal” erwirtschafteten Erträge als auch zur Verhängung von Bußgeldern durch die Behörden. In der Zwischenzeit hat der Fachverband Biogas e.V. von Fällen erfahren, bei denen die Behörden den Verfall (= Einforderung von unrechtmäßig erlangten Vermögenszuwachs) angeordnet haben. Beispielsweise liegen Informationen über den Betreiber eines Satelliten-BHKW vor, der die kompletten Erlöse für ein Jahr zurückzahlen musste.

Für jede Biogasanlage sind grundsätzlich die Vorgaben im Genehmigungsbescheid ausschlaggebend. Das ist auch der Fall, wenn Änderungen von gesetzlichen Regelungen, wie zum Beispiel der Außenbereichsprivilegierung, in der Zwischenzeit höhere elektrische Leistungen ermöglichen. Möchte eine Biogasanlage diesen neuen Spielraum nutzen, so ist eine Anpassung der Genehmigung für die jeweilige Anlage durch die zuständige Behörde unerlässlich. Jede Abweichung von der eigentlichen Genehmigung stellt einen „illegalen” Anlagenbetrieb dar und kann zu oben genannten Sanktionen führen.

Es sollten unter anderem die folgenden Punkte geprüft werden und bei Abweichungen der Kontakt zu einem Juristen gesucht werden:

  • Entsprechen die installierte Leistung und die jährlich produzierte Strommenge den Vorgaben der Genehmigung? (sofern dazu Vorgaben im Genehmigungsbescheid zu finden sind)
  • Sind alle Substrate, die in der Anlage eingesetzt werden, im Genehmigungsbescheid zugelassen und stimmen die eingesetzten Mengen mit den Vorgaben der Genehmigung überein? (sofern dazu Vorgaben im Genehmigungsbescheid zu finden sind)
  • Bei sogenannten Satelliten-BHKW sollte zusätzlich geprüft werden, ob durch den Betrieb des BHKW die Vorgaben der Genehmigung am Standort der Gaserzeugung noch eingehalten werden und insbesondere die Privilegierung noch gegeben ist.
  • Entsprechen die baulichen Ausführungen den Vorgaben im Genehmigungsbescheid? Eine Abweichung beim Standort oder Durchmesser des Behälters kann schon einen illegalen Betrieb darstellen!
  • Werden alle im Genehmigungsbescheid genannten Nebenbestimmungen eingehalten?
  • ....
  • ....


(Veröffentlichung des Fachverbandes Biogas e.V.)

Gehen Sie sicher, dass Ihre Biogasanlage „ordnungsgemäß“ betrieben wird.
Nutzen Sie unsere Checkliste!

Wir können Ihnen als langjährig erfahrenes Planungsbüro gerne unter die Arme greifen. Wir prüfen Ihren Bescheid, ob Ihre Biogasanlage genehmigungskonform ist. Engagieren Sie uns!












Rückert NatUrgas GmbH ist Berater und Planer von kompakten, effektiven und wirtschaftlichen Hof- und Industrie-Biogasanlagen, die als Spezialisten mit Ihnen den Weg von individueller Planung, Inbetriebnahme, Repowering und des genehmigungskonformen Anlagenbetriebs gemeinsam gehen.


Biogas - Naturgas Verfahren - Modulbauweise in einem Gebäude - biologische Abfallverwertung - Hochleistungsrührwerk - geringer Strombedarf - Substratvielfalt - Nachwachsende Rohstoffe - NaWaRo - Geflügelkotvergärung - Bioabfallvergärung - Hühnerkot - Effizienz - BImSchG - Güllevergärung - Speisereste - Biomethan - Dünger - Gärrestaufbereitung - Biogasaufbereitung - Wärmenutzung - Bioabfall - Repowering - Vergütungsverlust - Kontrolle - illegaler Anlagenbetrieb - Überprüfung - genehmigungskonformer Anlagenbetrieb - Flexbetrieb - Flexibilisierung - Ausschreibung - Überbauung - Genehmigung

 
 
 
 
 
 
Sprache
SINGEL NEWSSINGEL NEWS EnglischSINGLE NEWS italienischSINGEL NEWS